Direkte Demokratie in Salzburg

Die Politik ist uns im Wort! Lebendige Demokratie ist Direkte Demokratie – mehr als nur ein Kreuzerl alle 5 Jahre!



Die Piratenpartei Salzburg beteiligt sich an der Initiative „Salzburg für direkte Demokratie“, einer breiten Demokratieplattform bestehend aus mehr als 20 Bürgerinitiativen und politischen Parteien, mit dem Ziel, die direkte Demokratie endlich, wie sie eigentlich bereits verhandelt wurde, im Stadtrecht zu verankern.

Bürgermeister Heinz Schaden hat das Demokratie-Modell federführend mitverhandelt und war stolz auf das vorbildliche Ergebnis. Nun will er es massiv einschränken, will sich nicht „hineinregieren“ lassen und bricht damit einfach sein mehrfach öffentlich abgegebenes Wort.

Wir fordern deshalb, ohne wenn und aber, die Bürgermitbestimmung so ein, wie sie verhandelt wurde. Von der Initiative wurde als erster Schritt eine Online-Petition gestartet, die unter bit.ly/direkte-demokratie-petition aufgerufen und unterzeichnet werden kann.

Das langfristige Ziel der Piratenpartei ist die Einführung eines Liquid-Democracy-Systems, einer Mischform aus repräsentativer und direkter Demokratie.


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Thomas Böhm

Thomas Böhm

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Mitglied der Bundesgeschäftsführung, interimistischer Landesvorstand der Piratenpartei Salzburg, Student (Politikwissenschaften und Soziologie)


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